Gemeinderatssitzung vom 23. April 2024
Bürgerbeteiligung, Nachrichten aus dem Gemeinderat, Städtische Nachrichten
TOP 2: Haushaltsplan / Wirtschaftspläne 2024
Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurden von den Fraktionen Fragen und Anträge gestellt, welche beantwortet und abgestimmt wurden.
TOP 3: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 - Verabschiedung
Die Fraktionsvorsitzenden halten Haushaltsreden.
Der Gemeinderat verabschiedet die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024.
TOP 4: Angelegenheiten des Zweckverbands
TOP 4.1 Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024
Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 Fassung sowie die Finanzplanung und das Investitionsprogramm.
TOP 4.2 Jahresbauarbeiten 2024-2025
Der Gemeinderat vergibt die anstehenden Tief-, Gehweg- und Straßenbauarbeiten für den Zweckverband Pattonville auf der Basis der Einheitspreise aus den Jahresbauarbeiten 2024/2025.
TOP 4.3 Annahme von Zuwendungen
Der Gemeinderat stimmt der Annahme der Zuwendungen zu.
TOP 5: Feuerwehrsatzung - Einführung einer Kindergruppe
Der Gemeinderat beschließt die Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung für die Freiwillige Feuerwehr Remseck am Neckar.
TOP 6: Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung
Der Gemeinderat stimmt der Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Remseck am Neckar (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung FwKS) zu.
TOP 7: Beschaffung zweier Löschgruppenfahrzeuge
Der Gemeinderat stimmt der Ausschreibung zweier Löschgruppenfahrzeuge LF10 zu.
TOP 8: Strombeschaffung für die Lieferjahre 2025 und 2026
Der Gemeinderat stimmt der Strombeschaffung für die Lieferjahre 2025 und 2026 für die Abnahmestellen der städtischen Liegenschaften sowie für die Straßenbeleuchtung auf Basis des Beschaffungskonzeptes der Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim zu und legt Rahmenbedingungen fest.
TOP 9: Realschule Remseck
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Fenstersanierungsarbeiten für die Realschule Remseck zu und erteilt die Beauftragung entsprechend.
TOP 10: Bebauungsplan "Realisierungsabschnitt I, 1. Änderung - Erweiterung Heizkraftwerk", Stadtteil Pattonville
Der Gemeinderat beschließt nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange, die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen entsprechend der Abwägungstabelle und billigt den Entwurf des Bebauungsplanes „Realisierungsabschnitt I, 1. Änderung - Erweiterung Heizkraftwerk“. Der Gemeinderat beschließt die öffentliche Auslegung des Bauungsplanentwurfes sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und beauftragt die Verwaltung, die öffentliche Auslegung durchzuführen.
TOP 11: 6. Änderung des Flächennutzungsplans 2015 der Großen Kreisstadt Remseck am Neckar für das Gebiet „Östlich Marbacher Straße - nordwestlicher Teilbereich“ im Stadtteil Neckarrems
Der Gemeinderat beschließt nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange, die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen entsprechend der Abwägungstabelle und billigt den Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplans 2015 der Großen Kreisstadt Remseck am Neckar für das Gebiet „Östlich Marbacher Straße - nordwestlicher Teilbereich“. Der Gemeinderat beschließt die öffentliche Auslegung der Flächennutzungsplanänderung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und beauftragt die Verwaltung, die öffentliche Auslegung durchzuführen.